Legen wir los Der derzeitige Aufstand könnte zum Wendepunkt der amerikanischen Geschichte werden

By Kazembe Balagun

George Floyd wurde am 25. Mai unter dem Vorwurf festgenommen, einen gefälschten 20-Dollar-Schein zum Zigarettenkauf verwendet zu haben. Von Augenzeug*innen aufgenommene Videos zeigen, wie der agierende Polizist, Derek Chauvin, den mit Handschellen gefesselten Floyd auf den Boden gepresst hält. Chauvin kniet auf Floyds Nacken und wirkt dabei entspannt, die Hände ruhig in den Hosentaschen, die Arme seitlich aufgestützt, die Schulterklappen seiner Uniform stramm. Die anderen beteiligten Polizisten gucken zu, als stünden sie am Spielfeldrand. Auf den Videos sieht man Floyd immer wieder flehen: «Ich bekomme keine Luft, bitte helft mir». Später ruft er nach seiner Mutter. Acht Minuten und 46 Sekunden später war Floyd tot.

Ein weißer Polizist auf dem Nacken eines Schwarzen: Symbolbild für den erdrückenden Rassismus, dem Afroamerikaner*innen und People of Color in den USA immer wieder ausgesetzt sind. Erst vor wenigen Wochen wurde Videomaterial öffentlich, das zeigt, wie Ahmaud Arbery beim Joggen in einem Vorort in Georgia in einem Akt weißer Selbstjustiz getötet wurde. Am 13. März wurde die Afroamerikanerin Breonna Taylor von Polizist*innen getötet, die an der falschen Adresse einen Verdächtigen vermuteten.

Obwohl Jacob Frey und Melvin Carter, die Bürgermeister von Minneapolis bzw. St. Paul (die beiden als Twin Cities bekannten Städte bilden eine Metropolregion), das Vorgehen der Polizisten verurteilten, diese gefeuert wurden und Chauvin des Mordes angeklagt wurde, brachen am 26. Mai in Minneapolis massive Proteste aus. Über die sozialen Medien konnten Millionen beobachten, wie die Polizei Tränengas gegen friedlich Demonstrierende einsetzte. Die Proteste gingen weiter; am 27. Mai wurde eine Filiale der Target-Kette, die ihren Hauptsitz in Minneapolis hat, niedergebrannt. Einen Tag später vertrieben Demonstrierende alle Anwesenden aus St. Pauls 3. Polizeiwache (Dienstort der an Floyds Mord beteiligten Polizisten) und setzten sie in Brand. Von da an verbreiteten sich die Demonstrationen wie ein Lauffeuer: Zwei Tage später folgten Proteste in Chicago, New York, Los Angeles, Atlanta, der San Francisco Bay Area und in vielen kleineren Städten und Orten im ganzen Land. 

Am verblüffendsten ist vielleicht, dass es überhaupt zu Protesten kam. Angesichts der COVID-19-Pandemie, die mehr als 100.000 US-Amerikaner*innen das Leben gekostet hat, besteht bei Großdemonstrationen ein erhöhtes Infektionsrisiko. Offenbar waren viele bereit, dieses Risiko einzugehen, um ihrer Wut darüber, sich selbst überlassen worden zu sein, und ihrem Schmerz Luft zu machen, während die Pandemie weiter grassiert. Die monatelange Quarantäne, eine Arbeitslosenquote von beinahe 20 Prozent (weiterhin im Steigen begriffen) und die nicht abreißende Polizeigewalt gegen Afroamerikaner*innen haben tiefsten Frust hinterlassen. 

Für Afroamerikaner*innen ist die Situation noch schlimmer. Schon zu «normalen» Zeiten liegt bei ihnen die Arbeitslosenquote bei 25 Prozent (dreimal so hoch wie der landesweite Durchschnitt). Zwischen dem 16. März und 5. Mai kam es in New York zu 120 Festnahmen und 500 Vorladungen wegen Verstoßes gegen die Social-Distancing-Vorschriften – 68 Prozent der Festgenommenen waren Schwarz und 24 Prozent lateinamerikanischer Herkunft.

Zudem sind nach Angaben des COVID Racial Data Trackers – einem Projekt zur Nachverfolgung der Virus-Ausbreitung unter verschiedenen Ethnien – unter den COVID-19-Toten beinahe doppelt so viele Afroamerikaner*innen, als es ihrem Anteil an der Gesamtbevölkerung entspricht. Wie es so schön heißt: «Hat Amerika einen Schnupfen, kriegt das Schwarze Amerika eine Grippe.»

Das Weiße Haus hat wechselhaft auf die Proteste reagiert. Nachdem die Videoaufnahmen von George Floyds Tod öffentlich wurden, äußerte sich Trump zunächst verärgert über die Polizisten und verlangte staatliche Ermittlungen zur Verletzung von Bürgerrechten. Als die Proteste jedoch wuchsen, besann sich Trump wie gehabt auf seine weiße rechtsextreme Wählerbasis. Plünderer*innen sollten erschossen werden; an den Protesten seien die Mainstream-Medien schuld; Antifa und Agitator*innen, die aus anderen Staaten zu den Protesten reisten, seien Terrorist*innen.

Minnesota kann auf eine lange Geschichte des lokalen Aktivismus zurückblicken. In den 1960ern organisierten Gruppen wie Soul Patrol und das American Indian Movement selbstorganisierte Streifen gegen Polizeigewalt. In Minneapolis führte 2015 die Bewegung Black Lives Matter nach dem Tod des jungen Afroamerikaners Jamar Clark infolge von Polizeigewalt eine 18 Tage währende Besetzung sowie Proteste an. 2016 fanden in St. Paul nach der Tötung von Philando Castile durch die Polizei Proteste statt; Castile arbeitete in einer Kantine und war in seiner Community sehr geschätzt. Die Ermordung Castiles spielte sich vor den Augen seiner Tochter und seiner Freundin ab – die die auf die Schüsse folgenden Ereignisse live auf Facebook streamte. 

Die derzeitige Protestwelle in Minneapolis und St. Paul findet breite Unterstützung in der Bevölkerung vor Ort. Mitglieder der Gewerkschaft des öffentlichen Nahverkehrs weigerten sich, festgenommene Demonstrant*innen in städtischen Bussen zu transportieren; ähnliche Solidaritätsaktionen wurden auch von der Nahverkehrs-Gewerkschaft in New York durchgeführt. In Minneapolis nahmen Mitglieder der (großen) somalischen Community an den Demonstrationen teil und zeigten so ihre Solidarität. Unterstützungsgruppen haben kostenlose Küchen für Protestierende und Anwohner*innen organisiert. Über örtlich organisierte Kautionskassen soll festgenommenen Demonstrant*innen die vorläufige Freilassung ermöglicht werden; Menschen aus dem ganzen Land können sich beteiligen.

Der Fokus auf gegenseitige Hilfeleistung und direkte Aktionen mit einer klaren Botschaft (Gerechtigkeit für rassifizierte Menschen) folgt den Lehren, die aus Occupy Wall Street, Black Lives Matter und Idle No More gezogen werden konnten. Die Aufrufe zu Massendemonstrationen erfolgen auf Twitter und Facebook, wobei es keine Gruppe mit offensichtlicher Führungsrolle gibt. Diese elastische, informelle Organisationsform ohne Führung hat den Vorteil, dass eine breite Teilnahme ohne Bindung an eine bestimmte politische Linie möglich wird. Der Nachteil sind offen ausgetragene Meinungsverschiedenheiten über taktische Fragen. 

Im Rahmen ihrer Positionsfindung haben Gruppen wie Movement for Black Lives die Forderung gestellt, der Polizei alle Mittel zu entziehen. In dieser Forderung wird der Einfluss von Gefängniskritiker*innen wie Angela Davis, Mariame Kaba und Ruth Wilson Gilmore deutlich: Polizei und Gefängnis können nicht länger Standardlösung für Armut, fehlende Gesundheitsversorgung und schlecht ausgestattete Schulen sein. Ähnlich der Forderung aus den 1970ern und 1980ern nach einem Pentagon-«Friedensbudget» würden die Polizeimittel in Initiativen zur öffentlichen Sicherheit fließen, so zum Beispiel in die Förderung von Sozialarbeit, in die Unterstützung für Opfer von genderspezifischer Gewalt und in ein stärkeres soziales Sicherungsnetz. Angesichts der COVID-19-bedingten Austeritätsmaßnahmen sowie der allgemeinen Militarisierung der Polizei haben diese Forderungen an Zugkraft gewonnen. Wie es ein kürzlich in The Appeal erschienener Artikelformulierte The Appeal, , sind nicht diejenigen Gemeinden am sichersten, die die stärkste Polizeipräsenz haben, sondern diejenigen mit den meisten Ressourcen.

Die Rufe danach, der Polizei alle Mittel zu entziehen, sind ein Störungsmoment im Diskurs, sowohl was die politischen Antworten auf COVID-19 betrifft als auch die Identität und Ideologie der Whiteness. In den letzten Wochen haben sich zwei verschiedene Reaktionen auf die Pandemie herauskristallisiert. Auf der einen Seite finden wir Trumps revanchistische Rhetorik, die den Backlash der extremen Rechten gegen lokale Quarantänebestimmungen beflügelt. Die Bilder bewaffneter Milizen, die versuchten, Parlamentsgebäude zu stürmen, beruhten auf einer sozialdarwinistischen Logik sowie einer «wir gegen euch»-Mentalität. 

Auf der anderen Seite sehen wir neue Formen der Solidarität. Die Protestierenden sind größtenteils jung und unterschiedlicher Hautfarbe und Herkunft. Viele weiße Amerikaner*innen verstehen sich als Verbündete zur Unterstützung protestierender Schwarzer, stellen sich beispielsweise zwischen Afroamerikaner*innen und Polizei. Diese Solidarität ist auch Ergebnis der vergangenen zehn Jahre, nachdem eine ähnliche Koalition den ersten Schwarzen Präsidenten des Landes ins Amt wählte. Eine offene Frage ist die, ob es dieser Koalition im Nachklang der Proteste gelingen wird, die politischen Forderungen weiterzutreiben, die an die Wurzeln der Probleme gehen: Dazu gehören garantierte Arbeitsplätze, ein Green New Deal und Gesundheitsversorgung für alle.

Nicht zuletzt ist auch die Frage aufgekommen, ob die Proteste nicht zum Wendepunkt der amerikanische Geschichte werden könnten. Mit James Baldwins Worten: Obwohl mir «schwarz als das Fehlen von Licht erklärt wurde, erkannte ich deutlich, dass wir, wenn das stimmte, die Farbe schwarz niemals hätten sehen können: Das Licht wird in ihr eingefangen und kämpft sich nach oben...». 

Aus der Dunkelheit der Regenbogen.

Kazembe Balagun ist Projektmanager bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung, New York.

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